Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Schulungen der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, Dieselstraße 23, 49716 Meppen

1. Geltungsbereich

Diese Teilnahmebedingungen gelten für alle Standardseminare der NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH

2. Anmeldung bzw. Vertragsabschluss

2.1 Eine Anmeldung kann schriftlich, per Fax, Telefon oder Online erfolgen.
Die Anmeldung kann auch durch Dritte vorgenommen werden. Die Anmeldung ist verbindlich.
2.2 Lehnt die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich ab, gilt die Anmeldung als angenommen.

3. Schulungsinhalte

3.1 Der Inhalt und die Durchführung
der Schulung richten sich nach dem jeweiligen Schulungsprogramm, das insoweit Bestandteil des Vertrages wird.
3.2 Alle Veranstaltungen dürfen nur nach vorheriger verbindlicher Anmeldung besucht
werden. Die Teilnahme an einem Veranstaltungstermin gilt als Anmeldung.
3.3 Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ist berechtigt, einzelne Schulungsinhalte aus fachlichen Gründen ohne Zustimmung des Teilnehmers/der Teilnehmerin abzuändern, soweit dadurch nicht der Kern der vereinbarten Schulung berührt wird.
3.4 Mit der Anmeldung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.

4. Rücktritt

Die Anmeldung ist verbindlich. Ein Rücktritt hat in Schriftform zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts ist der Eingang der Erklärung beim Erklärungsempfänger maßgeblich. Die Rechnungsstellung erfolgt ca. 14 Tage vor Lehrgangsbeginn und ist sofort fällig. Stornierungen sind bis zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei möglich, bei späterer Absage (bis fünf Tage vor Seminarbeginn) werden 50% Stornokosten berechnet. Bei späteren Absagen ist der komplette Seminarbetrag fällig. Gerne akzeptieren wir auch, bis 2 Tage vorher, einen Ersatzteilnehmer. Die Zustellung der Zertifikate/Führerscheine erfolgt erst nach Zahlungseingang.

5. Absage der Schulung

Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH behält sich die Absage von Schulungen aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, z.B. Nichterreichen der seminar-typabhängigen Teilnehmerzahl, kurzfristiger Ausfall des Dozenten, vor. Bei einer Absage wird die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH versuchen, den Teilnehmer/die Teilnehmerin auf einen anderen Veranstaltungstermin umzubuchen, sofern der Teilnehmer/die Teilnehmerin einverstanden ist. Andernfalls erfolgt die volle Rückerstattung der eventuell bereits bezahlten Schulungsgebühren. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers/der Teilnehmerin, insbesondere Schadensersatzansprüche gleich welcher Art sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens seitens die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen.

6. Organisatorische Änderung

Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch einen bestimmten Dozenten durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen eines Dozenten angekündigt wurde.

7. Kündigung

Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund während einer mehrtägigen Schulung bleibt unberührt. Eine Kündigung hat in Schriftform zu erfolgen.

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Für Schulungen und sonstige Leistungen gelten die im Vertrag vereinbarten Preise.
8.2 Die Schulungsgebühren sind zu Schulungsbeginn fällig. Bei Schulungsreihen oder
anderen in Abschnitten organisierten (insbesondere mehrmonatigen) Veranstaltungen sind
Teilzahlungen vor Beginn des jeweiligen Abschnitts fällig.
8.3 Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH ist berechtigt, vom Teilnehmer/von der Teilnehmerin einen Nachweis über die erfolgte Zahlung (z.B. Einzahlungsbeleg) zu verlangen. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, so ist die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH berechtigt, die betroffene Person von der Teilnahme an der Schulung auszuschließen.
8.4 Verzug tritt mit Beginn der Schulung ein. Sollte der Teilnehmer/die Teilnehmerin bis zum Beginn
der Schulung nicht die Schulungsgebühr bezahlt haben und dennoch an der Schulung teilnehmen, ist der rückständige Rechnungsbetrag mit 5 % über dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Soweit der Teilnehmer/die Teilnehmerin nicht Verbraucher im Sinne des BGB ist, beträgt der Zinssatz 9 % über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht
ausgeschlossen.

9. Rechte an den Schulungsunterlagen

Alle ausgegebenen Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Sie werden exklusiv den Teilnehmern/Teilnehmerinnen eine Schulung zur Verfügung gestellt. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der -Unterlagen oder von Teilen daraus behält sich die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH vor. Kein Teil von Unterlagen darf, auch auszugsweise, ohne die schriftliche Genehmigung von die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH in irgendeiner Form, auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.

10. Verwendung persönlicher Daten der Teilnehmer/-innen

Die übermittelten Daten des Teilnehmers/der Teilnehmerin werden im Rahmen der Rechtsvorschriften zum Datenschutz von
die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH zweckgebunden verarbeitet.

11. Haftung

Die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH haftet nicht für Schäden, die durch Unfälle und/oder durch Verlust oder Diebstahl von in die Schulungsräume/Schulungsgelände eingebrachten Sachen, insbesondere Garderobe oder Wertgegenstände, entstehen. Bei von die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbHzu vertretenden Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet diese nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

12. Erfüllungsort

Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort der Veranstaltungsort.

13. Gerichtsstand

13.1 Der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz von die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH, soweit der Teilnehmer/die Teilnehmerin Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist oder Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
13.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Teilnehmer/die Teilnehmerin keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13.3 Im Übrigen gilt bei sämtlichen Ansprüchen von die NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH gegen
den Teilnehmer/die Teilnehmerin, soweit er/sie Nichtkaufmann ist, sein/ ihr Wohnsitz als Gerichtsstand.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Für die Beziehung zwischen den Vertragspartnern ist allein der Vertrag verbindlich.
Individualabsprachen müssen schriftlich bestätigt werden.
14.2 Mündliche Zusagen oder Vereinbarungen über die Entbehrlichkeit der Schriftform sind
unwirksam.
14.3 Auf das Vertragsverhältnis findet Deutsches Recht Anwendung. Das einheitliche UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

NP Nüsse Arbeitssicherheit GmbH

Andre Deimann / Hardy Stricker
Geschäftsführer